Vorgestellt

Einladung zur Informationsveranstaltung am 16.02.2024

An alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Falkenstein/Harz und der Stadt Seeland!

Mit großer Mehrheit haben Sie sich in der Vergangenheit gegen die Genehmigung einer Hochdeponie und damit gegen einen riesigen, von weitem sichtbaren Abfallberg vor den Toren unserer Gemeinden ausgesprochen!

Bevor der Landkreis Harz nun endgültig eine Entscheidung zur Genehmigung trifft, haben Sie als unmittelbar Betroffene nun letztmalig die Möglichkeit, Ihre Meinung, Ihre Bedenken und Argumente im Rahmen einer Präsenzerörterung vom 27.02. – 29.02.2024 zu äußern und zu bekunden.

Sie können sich am

16.02.2024 im Dorfgemeinschaftshaus in Reinstedt, Berg 259 zwischen 14Uhr und 18Uhr (Einlass bis 17.30Uhr)

informieren, was eine Abfalldeponie vor unser aller Haustür bedeutet, wie Sie noch Einfluss auf den Entscheidungsprozess nehmen können und unsere Initiative kennenlernen.

Wir haben uns Politiker aller Parteien des Landtages und Kommunalpolitiker der Stadt Falkenstein/Harz und der Stadt Seeland zu diesem Thema eingeladen und würden uns freuen, Sie zu einem konstruktiven Gedanken- und Ideenaustausch begrüßen zu dürfen. Auch für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Es ist an uns Bürgerinnen und Bürgern klarzustellen, dass die Zukunft unserer Region durch Innovationen, Investitionen und Touristik geprägt sein muss, aber nicht durch die Entsorgung von Abfall!

Repowering von 9 Windkraftanlagen

Im Zuge des Verfahrens zur Erteilung eines Vorbescheides hatten Mitglieder des Vereins „Leben in Reinstedt e.V.“  sowie Bürger aus Reinstedt und anderen Orten Einwendungen zum Genehmigungsverfahren eingereicht und damit die Möglichkeit, am Erörterungstermin am 06.10.2021 teilzunehmen.

Zu diesem Anlass durften diese erfahren, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen für die Auswirkungen der Errichtung der Windkraftanlagen auf die Natur nicht in Reinstedt als unmittelbar betroffener Gemeinde stattfinden sollen, sondern in anderen Ortsteilen unserer Stadt.

Zusätzlich wurde aber auch bekannt, dass die Antragsteller des beabsichtigten Repoweringverfahrens gegenüber der Stadt Falkenstein/Harz eine Zusage gemäß des EEG-Gesetzes (EEG 2021) gemacht haben.

Es handelt sich um eine freiwillige finanzielle Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen von Windparks. Hierdurch stehen jährliche Zahlungen in sechsstelliger Höhe an die Kommune im Raum.

Mit diesen Zahlungen beabsichtigt der Gesetzgeber eine Art Entschädigung für die Zusatzbelastungen der betroffenen Gemeinden in unmittelbarer Nähe solcher Anlagen.

Nah dran an den Windkraftanlagen sind die Reinstedter Bürger.

Aber wie nah an diesem Geldtopf dran sind diese dann auch bei dringend notwendigen Investitionen in die Zukunft ihres Ortes?

Mehr in einem Video mit unserem Vereinsvorsitzenden:

Anzumerken ist, dass die Antragsteller im Zuge der Erörterung durchaus sehr gesprächsbereit und um eine anhaltende Akzeptanz in der örtlichen Bevölkerung bestrebt sind. Man zeigte sich bei Unterredungen sehr bemüht, für anstehende Projekte die Ausgleichsmaßnahmen unbedingt auf der Gemarkung von Reinstedt umzusetzen und folgte den Vorschlägen des Vereins bereits in sehr greifbarer Form.

Eine Fahrrad-Ladestation in der Ortslage von Reinstedt direkt am R1-Radweg gibt es zusätzlich oben drauf.

Was bisher geschah …

Aktiv verfolgen wir das Antragsverfahren zum geplanten Repowering von 9 Windkraftanlagen. Wir möchten darauf aufmerksam machen und beabsichtigen, die Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger zu stärken.

Dazu ist jede und jeder aufgerufen, sich auf der entsprechenden UVP-Seite zum Vorhaben zu informieren und seine Einwendungen an das Umweltamt des Landkreises Harz zu schicken.

Vernetzung mit anderen Bürgerinitiativen

Die Flut von Antragsverfahren für die Schaffung neuer Deponiekapazitäten in Sachsen-Anhalt hat die Initiative „Nein zur Deponie in Reinstedt!“ mit anderen Initiativen des Landes zusammengeführt.

Gemeinsam engagieren wir uns gegen den Wildwuchs von Deponieplänen in Sachsen-Anhalt!

Auf der Seite wir-für-sachsen-anhalt.de finden Sie weitere Informationen zum Zusammenschluss.

Zum momentanen Stand des Deponieverfahrens

Das Umweltamt des Landkreises Harz hatte die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger zum Planfeststellungsverfahren geprüft und den Antragsteller mit Ergänzungen bzw. Überarbeitungen seines Antrages beauflagt.

Nun wurden überarbeitete Pläne durch den Antragsteller beim Landkreis Harz eingereicht und diese unter www.uvp-verbund.de (Suchwort: „Reinstedt“) veröffentlicht. Damit geht das Planfeststellungsverfahren für die geplante Hochdeponie direkt vor unseren Haustüren in eine neue Runde!

Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies, erneut Stellung zu beziehen und ihre Einwendungen beim Landkreis darzulegen!

Dazu lädt die Initiative interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Erörterung, Ideenaustausch und Formulierung ihrer Bedenken zu einer Informationsrunde ein.

Informationen zur Initiative gibt es auf der Unterseite Nein zur Deponie!